Allgemeine Geschäftsbedingungen von Gartenbund.de

Präambel

Al-Khailany & Thimm GbR, Winzerstr. 51, 13593 Berlin, betreibt eine Kleingarten-Verbands- und Vereinsplattform, nachfolgend „Gartenbund“ genannt. Diese Plattform erlaubt es dem Nutzer verschiedene Anwendungen und Module für den Betrieb einer eigenständigen Website zu nutzen. Der Dienst von „Gartenbund“ bezieht sich im Besonderen auf die Bereitstellung einer eigenständigen Website für Verbände und Vereine (mit oder ohne eigene Domain), ein individuelles Content-Management-System, einem Network-Server, Kontakt- und Kommunikationsdienste, sowie persönliche Nutzerprofile. Diese Dienste erlauben dem Nutzer eine Website selbst zu betreiben, Inhalte einzupflegen und mit anderen Verbänden, Vereinen und Personen zu teilen.

1. Grundlagen der Nutzung von „Gartenbund“

1.1 „Gartenbund“ ist eine Plattform, die das Ziel verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Online Anwendungen und Dienste die Verbesserung und Vereinfachung der Verbands- und Vereins Online Präsentation und der gegenseitigen Vernetzung beizutragen.

1.2 Besonders bei der Verwaltung und dem Betrieb einer eigenständigen Website bietet „Gartenbund“ dem Nutzer zahlreiche Dienste und Module, um dem Anwender einen einfachen und modernen Website-Auftritt für den Verband bzw. Verein zu ermöglichen.

1.3 Darüber hinaus möchte „Gartenbund“ den Verbänden und Vereinen moderne Möglichkeiten eröffnen, Netzwerke zu bilden, den Informationsaustausch zu fördern und die Verbands- und Vereinsadministrationsarbeiten zu erleichtern. Für diese Zwecke stellt „Gartenbund“ dem Anwender unterschiedliche Module und Dienste bereit und fördert somit die Interaktion im Netzwerk des Verbandes bzw. des Vereins. Je nach individueller Website bzw. Anwender Einstellung können dabei unterschiedliche Privatsphäreneinstellungen oder Einwilligungserklärungen getroffen werden.

1.4. Für die Administration, Interaktion und den sozialen Austausch bietet „Gartenbund“ persönliche Nutzerprofile. Diese erlauben dem Nutzer in dem jeweiligen Bereichen Inhalte und Informationen einzupflegen und untereinander auszutauschen.

1.5 Eine Anmeldung für eine Verbands- oder Vereinswebseite kann nur durch eine dazu berechtigte Person erfolgen. „Gartenbund“ kann diese durch einen übergeordneten Verband zertifizieren lassen. Der erste Administrator der jeweiligen Verbands- oder Vereinswebseite kann weitere Administratoren / Redakteure / Berechtigungen für diese Seite erteilen, die Erteilung und auch der Schutz liegt allein im Ermessen des ersten Administrators und kann nicht durch „Gartenbund“ geprüft oder nachvollzogen werden. Der Schutz der eigenen Daten liegt alleinig im Verantwortungsbereich des Verbandes oder Vereins.

2. Inhalte, Daten und/oder Informationen, Verfügbarkeit

2.1 „Gartenbund“ bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform / Anwendungen an. „Gartenbund“ übernimmt dabei keine Verantwortung für die von dem Anwender bzw. Nutzer bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf extern verlinkte Webseiten.

2.2 Bei der Nutzung von „Gartenbund“ sind das geltende Recht, sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dem Anwender bzw. Nutzer ist insbesondere folgendes untersagt:

- Verbreitung von gesetzlich geschützten Inhalten (z. B. Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht(en), ohne Berechtigung

- Beleidigende oder verleumderische Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Vereine / Verbände oder Personen betreffen

- Verbreitung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzender Inhalte

2.3 Anerkennung des Nutzers, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste von „Gartenbund“ technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere im Bezug auf Wartung, Sicherheit oder Kapazitäten. Auch diese, die nicht im Machtbereich von „Gartenbund“ stehen (z. B. Störungen von öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle etc.). Diese können unter Umständen zu Störungen oder einer vorübergehenden Einstellung der Dienste von „Gartenbund“ führen. Eine Haftung auch für technische Probleme Dritter ist ausgeschlossen.

2.4 „Gartenbund“ sichert in regelmäßigen Abständen die Datensätze der Datenbanken und verwendet dabei die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Eine Haftung durch den Verlust von Daten jeglicher Art ist ausgeschlossen.

3. Persönliche Nutzerprofile / Anwenderprofile

3.1 Bei der Erstellung eines Nutzerprofils ist eine Online-Registrierung erforderlich, bei dieser der Nutzer unter anderem ein Passwort erstellen muss. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, das von ihm selbst gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer geraten, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum Nutzerprofil (Nutzername und Passwort) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.

3.2 Jeder Nutzer darf nur ein persönliches Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten,das eigene Nutzerprofil zu nutzen.

4. Laufzeit, Kündigung

Allgemein

4.1 Wenn keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder Nutzungsprofile bestehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden. Unentgeltliche Verbands- und Vereinswebseiten / Mitgliedschaften.

4.2 Der Betreiber / Nutzer und „Gartenbund“ können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.

Kostenpflichtige Verbands- und Vereinswebseiten / Mitgliedschaften

4.3 Kostenpflichtige Dienste und Leistungen von “Gartenbund“ laufen zunächst über den vom Nutzer gebuchten Leistungszeitraum. Danach verlängert sich der gebuchte Dienst / Leistung jeweils um die gleiche Dauer, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzer oder „Gartenbund“ gekündigt wird. Der Nutzer und „Gartenbund“ können die gebuchten Dienste / Leistungen ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen vor Ablauf des gebuchten Leistungszeitraums oder folgend zum Ablauf des Verlängerungszeitraums per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail schriftlich kündigen.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

4.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.

4.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann „Gartenbund“ unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 4.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

- Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat

- Sperrung des Zugangs zum Dienst von „Gartenbund“

- Ausspruch einer Abmahnung

5. Änderungen der Leistungen, sowie der AGB

Änderungen der Leistungen

5.1 „Gartenbund“ behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, dies betrifft insbesondere Erweiterungen und Updates

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist

(b) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist

(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;

5.2 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von „Gartenbund“ stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein grafischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Änderungen der AGB

5.3 „Gartenbund“ behält sich vor die AGB zu ändern,

(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist

(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer

(c) soweit „Gartenbund“ zusätzliche, neue Dienstleistungen, Dienste oder Anwendungen einführt, die der Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige

Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

6. Haftung von „Gartenbund“

6.1 „Gartenbund“ haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Gartenbund, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Gartenbund hervorgeht.

6.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet „Gartenbund“ außer in den Fällen der Ziffer 6.1 oder 6.3, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von Gartenbund ausgeschlossen.

6.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7. Datenschutz

7.1 Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch das Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von „Gartenbund“ gegenüber den Nutzern. „Gartenbund“ bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. fördert „Gartenbund“ die Interaktion im Netzwerk). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von Inhalten des Nutzers erforderlich.

7.2 „Gartenbund“ bietet den Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten zu übermitteln bzw. Einsicht darin zu nehmen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.

8. Sonstiges

8.1 Gerichtstand ist der Sitz der Al-Khailany & Thimm GbR.